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Es wurde(n) 4 Dokument(e) gefunden.
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05. August 2026
KAV-InfoSozialversicherungsrechtliche Einordnung von Lehrkräften
Urteil des BSG vom 23.07.2026 - B 12 BA 12/24 -
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 23. Juli 2026 - B 12 BA 12/24 - die Frage der Sozialversicherungspflicht und einer möglichen Scheinselbstständigkeit einer Dozentin an einer Volkshochschule behandelt. Wir geben Ihnen Informationen zu den vom Gericht angestellten Erwägungen.
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24. June 2020
KAV-InfoSozialversicherungspflicht bei Auszubildenden in betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen
Der Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sieht eine einheitliche Sozialversicherungspflicht für praxisintegrierte Ausbildungen vor. Unter Berücksichtigung einer Übergangsregelung unterliegen damit zukünftig alle nach § 1 Abs. 1 Buchst. b) und c) TVAöD-AT tarifierten schulischen Ausbildungen der Sozialversicherungspflicht.
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22. May 2020
KAV-InfoSozialversicherungsrechtliche Beurteilung bei Auszubildenden in betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen
Die Spitzenverbände der Sozialversicherung empfehlen im Vorgriff auf eine zu erwartende gesetzliche Regelung der Sozialversicherungspflicht schulischer Berufsausbildungen in praxisintegrierten Ausbildungsgängen, keine Rückabwicklung des Versicherungsverhältnisses vorzunehmen, wenn Auszubildende in den Gesundheitsberufen bei der Sozialversicherung angemeldet wurden und Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden.
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29. July 2009
KAV-InfoSozialversicherungspflicht
Eine die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Arbeitslosenversicherung begründende Beschäftigung kann auch dann vorliegen, wenn bei fortlaufender Zahlung des Arbeitsentgelts der Arbeitnehmer einvernehmlich und unwiderruflich bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses von der Arbeitsleistung freigestellt ist.
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