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19. Juli 2016
KAV-InfoGesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten
Bei der Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn eingehalten worden ist, sind zwar die Stunden der Bereitschaftszeit in die Berechnung einzubeziehen. Dies führte aber im vorliegenden Fall dennoch dazu, dass der gesetzliche Mindestlohn überschritten wurde.
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18. Juli 2016
KAV-InfoAnrechnung von Leistungen auf den Mindestlohn – Urteil des BAG vom 18.11.2015 - 5 AZR 761/13 -; Pressemitteilung des BAG zum Urteil vom 25.05.2016 - 5 AZR 135/16 -
Mit Urteil vom 18.11.2015 - 5 AZR 761/13 - hat sich das BAG mit Fragen zum persönlichen Anwendungsbereich der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) sowie zur Anrechnung sonstiger Leistungen auf das Mindestentgelt beschäftigt. Hervorzuheben ist dabei...
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23. Juni 2016
KAV-InfoAnrechnung von Leistungen auf den Mindestlohn
Es liegen bisher nur die Pressemitteilungen beider Urteile vor. Hiernach kommt jedenfalls einer nach Zwölfteln aufgeteilten Jahressonderzahlung Erfüllungswirkung zu.
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09. November 2015
KAV-InfoÄnderung der Mindestlohndokumentationspflichten-Verordnung
Mit Rundschreiben A 4/2015 Nr. 3 haben wir über die Mindestlohndokumentationspflichten-Verordnung vom 18.12.2014 berichtet. Mit Wirkung vom 01.08.2015 ist diese Verordnung geändert worden.
Die Entgeltgrenze von 2.958 € im Monat ist dahingehend ergänzt worden, dass die für bestimmte...
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26. Oktober 2015
KAV-InfoA 17/2015
Mindestlohngesetz (MiLoG)
Mit Rundschreiben A 24/2014 haben wir zuletzt Hinweise zum Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz), insbesondere zum Geltungsbereich des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohnes (Mindestlohngesetz-MiLoG) gegeben. Mit diesem...
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