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10. Dezember 2008
KAV-InfoKündigungsschutz – Betriebliches Eingliederungsmanagement
- Urteil des BAG vom 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06 -
In unserem Rundschreiben A 3/2008 Nr. 8 haben wir auf das Urteil des BAG vom 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 - hingewiesen. Danach ist die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (§ 84 Abs. 2 SGB IX) keine formelle...
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23. Juni 2008
KAV-InfoAußerordentliche Kündigung wegen anderweitiger Erwerbstätigkeit während der Arbeitsunfähigkeit - Betriebsratsanhörung
- Urteil des BAG vom 03.04.2008 - 2 AZR 965/06 -
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 03.04.2008 - 2 AZR 965/06 - seine Rechtsprechung zur Betriebsratsanhörung bei einen so genannten Wiederholungskündigung konkretisiert: Danach ist die Einleitung eines erneuten...
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09. Mai 2008
KAV-InfoAußerordentliche Verdachtskündigung – Anhörung des Arbeitnehmers
- Urteil des BAG vom 13.03.2008 - 2 AZR 961/06 -
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 13.03.2008 - 2 AZR 961/06 - das Erfordernis der ordnungsgemäßen Anhörung eines Arbeitnehmers im Fall der Verdachtskündigung konkretisiert.
Nach der Rechtsprechung des BAG muss...
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24. April 2008
KAV-InfoKündigung gegenüber leistungsschwachen Arbeitnehmern
- Urteil des BAG vom 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 -
Die Kündigung eines leistungsschwachen Arbeitnehmers wirft erhebliche Probleme auf, sie ist aber nicht ausgeschlossen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 - darauf hingewiesen, dass die verhaltensbedingte Kündigung...
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10. März 2008
KAV-InfoVerzicht auf Kündigungsschutzklage
- Urteil des BAG vom 06.09.2007 - 2 AZR 722/06 -
Nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine solche unangemessene Benachteiligung ist regelmäßig...
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