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10. Dezember 2008
KAV-InfoMündliche Eigenkündigung
§ 34 TVöD enthält keine umfassende Regelung des materiellen Kündigungsrechts. In dieser Regelung sind lediglich die Kündigungsfristen (Absatz1), die Voraussetzungen für die sog. Unkündbarkeit (Absatz2) sowie die Begriffsbestimmung der Beschäftigungszeit (Absatz3) zusammengefasst. Nicht in...
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10. Dezember 2008
KAV-InfoKündigungsschutz – Betriebliches Eingliederungsmanagement
- Urteil des BAG vom 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06 -
In unserem Rundschreiben A 3/2008 Nr. 8 haben wir auf das Urteil des BAG vom 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 - hingewiesen. Danach ist die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (§ 84 Abs. 2 SGB IX) keine formelle...
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23. Juni 2008
KAV-InfoAußerordentliche Kündigung wegen anderweitiger Erwerbstätigkeit während der Arbeitsunfähigkeit - Betriebsratsanhörung
- Urteil des BAG vom 03.04.2008 - 2 AZR 965/06 -
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 03.04.2008 - 2 AZR 965/06 - seine Rechtsprechung zur Betriebsratsanhörung bei einen so genannten Wiederholungskündigung konkretisiert: Danach ist die Einleitung eines erneuten...
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09. Mai 2008
KAV-InfoAußerordentliche Verdachtskündigung – Anhörung des Arbeitnehmers
- Urteil des BAG vom 13.03.2008 - 2 AZR 961/06 -
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 13.03.2008 - 2 AZR 961/06 - das Erfordernis der ordnungsgemäßen Anhörung eines Arbeitnehmers im Fall der Verdachtskündigung konkretisiert.
Nach der Rechtsprechung des BAG muss...
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24. April 2008
KAV-InfoKündigung gegenüber leistungsschwachen Arbeitnehmern
- Urteil des BAG vom 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 -
Die Kündigung eines leistungsschwachen Arbeitnehmers wirft erhebliche Probleme auf, sie ist aber nicht ausgeschlossen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 - darauf hingewiesen, dass die verhaltensbedingte Kündigung...
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