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27. Juli 2006
KAV-InfoKrankheitsbedingte Kündigung
Die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen ist eine praktisch bedeutsame Fallgestaltung der Kündigung wegen Krankheit. Hierbei gilt nach der Rechtsprechung des BAG eine dreistufige Prüfungsfolge:
Zunächst ist eine negative Gesundheitsprognose erforderlich (1. Stufe). Es müssen im...
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27. Juli 2006
KAV-InfoAußerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung
In unseren Rundschreiben A 16/2002 Nr. 4 und A 9/2003 Nr. 2 haben wir auf das Urteil des BAG vom 27.06.2002 - 2 AZR 367/01 - hingewiesen. Mit dieser Entscheidung hatte das BAG eine außerordentliche betriebsbedingte Kündigung für unwirksam erklärt, die eine Stadt wegen der Schließung ihrer...
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13. Juni 2006
KAV-InfoAußerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung
Eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Leistungspflicht sowie anderer vertraglicher Nebenpflichten kann sich bei der privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit aus verschiedenen Umständen ergeben:
> Durch eine Nutzung des Internets für private Zwecke entgegen einem ausdrücklichen...
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18. Mai 2006
KAV-InfoSozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung
Im Rundschreiben A 3/2005 Nr. 5 hatten wir Sie darauf hingewiesen, dass eine Kündigung, die auf dringenden betrieblichen Erfordernissen beruht, sozial ungerechtfertigt ist, wenn der Arbeitgeber keine Sozialauswahl vornimmt. Die So zialauswahl ist zwischen den vergleichbaren Beschäftigten des...
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11. Mai 2006
KAV-InfoVorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung
Das Kündigungsschutzrecht wird von dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beherrscht. Deshalb muss einer verhaltensbedingten Kündigung im Regelfall zumindest eine vergebliche Abmahnung voraus gegangen sein. Der Arbeitgeber muss statt einer Beendigungskündigung eine Änderungskündigung...
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