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Es wurde(n) 114 Dokument(e) gefunden.
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13. Oktober 2010
KAV-InfoVoraussichtliche Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung im Jahr 2011
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf für die Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2011 (Sozialversicherungs-Rechengrößen-verordnung 2011) bekannt gegeben. Hieraus ergeben sich für das kommende Jahr folgende vorläufige...
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07. September 2010
KAV-InfoNeuroganisation des SGB II
In unserem Rundschreiben A 15/2010 Nr. 1 haben wir zuletzt über das Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit der Neuorganisation des SGB II berichtet.
Aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e) vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 944) ist in das Grundgesetz ein neuer...
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03. September 2010
KAV-InfoEntwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG)
Als weiteren Baustein der Gesundheitsreform hat das Bundesministerium für Gesundheit am 25. August 2010 als Referentenentwurf das „Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz, GKV-FinG)“ vorgelegt. Der Gesetzentwurf...
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13. Juli 2010
KAV-InfoNeuorganisation des SGB II
In unserem Rundschreiben A 14/2010 Nr. 1 haben wir über das Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit der Neuorganisation des SGB II berichtet.
Der Bundestag hat am 18.06.2010 der insoweit erforderlichen Änderung des Grundgesetzes sowie den Änderungen im SGB II zugestimmt, letzteren mit...
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13. Juli 2010
KAV-InfoBesprechungen des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 13./14.10.2009 und am 13./14.04.2010
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben am 13./14.10.2009 und am 13./14.04.2010 jeweils eine Besprechung zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs durchgeführt. Über die verschiedenen Themen haben wir in unseren Rundschreiben A 13/2010 Nr. 5 und A 14/2010 Nr. 4 informiert.
Die...
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