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Es wurde(n) 114 Dokument(e) gefunden.
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05. Juli 2010
KAV-InfoNeuorganisation des SGB II
Am 01.01.2005 sind durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954) die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zu der einheitlichen Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengeführt worden. Träger der Grundsicherung sind die...
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05. Juli 2010
KAV-InfoNiederschrift über die Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 13./14. April 2010
Die Deutsche Rentenversicherung hat im Internet unter der Adresse www.deutsche-rentenversicherung-bund.de, dort unter Angebote für spezielle Zielgruppen/Arbeitgeber und Steuerberater, Publikationen/Besprechungsergebnisse/Beitragseinzug-Niederschriften, die Niederschrift über die Besprechung des...
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01. Juni 2010
KAV-InfoNiederschrift über die Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 13./14.10.2009
Die Deutsche Rentenversicherung hat im Internet unter der Adresse www.deutsche-rentenversicherung-bund.de, dort unter Angebote für spezielle Zielgruppen/Arbeitgeber und Steuerberater, Publikationen/Besprechungsergebnisse/Beitragseinzug -Niederschriften, die Niederschrift über die Besprechung des...
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28. April 2010
KAV-InfoSozialversicherungspflichtigkeit von VBL-Umlagezahlungen
Die (angebliche) Sozialversicherungspflichtigkeit der VBL-Umlagen wird zum überwiegenden Teil abgeleitet aus Regelungen der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV). Abgesehen davon, dass schon zweifelhaft ist, ob die Voraussetzungen der Grundnorm (§ 14 SGB IV) überhaupt erfüllt sind, spricht...
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30. Januar 2009
KAV-InfoVersicherungspflicht in der Sozialversicherung
Arbeitnehmer sind zumindest in den Fällen, in denen eine unwiderrufliche Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbart worden ist, nach den Regelungen über die Versicherungspflicht gegen Entgelt abhängig beschäftigt. Damit besteht die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung auch während der Freistellung fort, so das Bundessozialgericht. Mehr...
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