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Es wurde(n) 113 Dokument(e) gefunden.
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05. Juli 2010
KAV-InfoNiederschrift über die Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 13./14. April 2010
Die Deutsche Rentenversicherung hat im Internet unter der Adresse www.deutsche-rentenversicherung-bund.de, dort unter Angebote für spezielle Zielgruppen/Arbeitgeber und Steuerberater, Publikationen/Besprechungsergebnisse/Beitragseinzug-Niederschriften, die Niederschrift über die Besprechung des...
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01. Juni 2010
KAV-InfoNiederschrift über die Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 13./14.10.2009
Die Deutsche Rentenversicherung hat im Internet unter der Adresse www.deutsche-rentenversicherung-bund.de, dort unter Angebote für spezielle Zielgruppen/Arbeitgeber und Steuerberater, Publikationen/Besprechungsergebnisse/Beitragseinzug -Niederschriften, die Niederschrift über die Besprechung des...
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28. April 2010
KAV-InfoSozialversicherungspflichtigkeit von VBL-Umlagezahlungen
Die (angebliche) Sozialversicherungspflichtigkeit der VBL-Umlagen wird zum überwiegenden Teil abgeleitet aus Regelungen der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV). Abgesehen davon, dass schon zweifelhaft ist, ob die Voraussetzungen der Grundnorm (§ 14 SGB IV) überhaupt erfüllt sind, spricht...
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30. Januar 2009
KAV-InfoVersicherungspflicht in der Sozialversicherung
Arbeitnehmer sind zumindest in den Fällen, in denen eine unwiderrufliche Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbart worden ist, nach den Regelungen über die Versicherungspflicht gegen Entgelt abhängig beschäftigt. Damit besteht die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung auch während der Freistellung fort, so das Bundessozialgericht. Mehr...
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06. Dezember 2006
KAV-InfoÄnderung des SGB II
In § 16 Abs. 3 SGB II sind die sog. Ein-Euro-Jobs geregelt. Danach begründen die für erwerbsfähige Hilfebedürftige geschaffenen Arbeitsgelegenheiten kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts. Allerdings sind nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II die Vorschriften über den Arbeitsschutz und...
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