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03. Mai 2021
KAV-InfoErleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 26. April 2021 über mögliche Erleichterungen für Geimpfte und Genesene beraten. Zeitnah wurde der Entwurf einer Rechtsverordnung nach § 28c IfSG erstellt, in dem Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus geregelt sind.
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26. April 2021
KAV-InfoAusweitung der Testangebotspflicht für Arbeitgeber
Seit dem 23.04.2021 gilt, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in der eigenen Wohnung arbeiten, pro Kalenderwoche zwei Testangebote unterbreiten müssen.
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23. April 2021
KAV-InfoBundesweit einheitliche Infektionsschutzmaßnahmen
Die Einführung einer bundesweit verbindlichen Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 wurde im Wege der Eilgesetzgebung durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite umgesetzt. Die damit einhergehenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gelten nach ihrer gestrigen Verkündung im Bundesgesetzblatt ab dem 23. April 2021.
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20. April 2021
KAV-InfoEinführung einer Testangebotspflicht für Arbeitgeber
Die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, mit der Arbeitgeber verpflichtet werden, ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus anzubieten, ist am 20.04.2021 in Kraft getreten.
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16. April 2021
KAV-InfoEinführung einer Testangebotspflicht für Arbeitgeber
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird über den 30. April 2021 hinaus bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Außerdem werden Arbeitgeber durch eine Anpassung der Verordnung verpflichtet, ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus anzubieten.
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